Patentstreit zwischen Cree und Nanolumens

Cree LED, eine Marke von Penguin Solutions, reichte eine Klage wegen Patentverletzung gegen den in Atlanta ansässigen LED-Display-Hersteller Nanolumens ein. Nanolumens habe sechs US-Patente von Cree LED verletzt, wobei es um den Verkauf bestimmter Display-Produkte von Nanolumens geht.

Das in North Carolina ansässige Unternehmen Cree LED entwickelt LED-Chips und -Komponenten. Die Patente, die das Unternehmen nach eigener Aussage hält, beziehen sich auf verschiedene LED-Technologien, darunter SMD-LEDs mit Schutzart IPX6/IPX8 und die Fusionbeam-Technologie.

Ein LED-Display-Anbieter, der die Technologie von Cree LED nutzt, ist Daktronics. Die beiden Unternehmen haben im Dezember 2024 einen mehrjährigen, globalen Patentlizenzvertrag abgeschlossen.

Die konkreten Nanolumens-Produkte, die in der Klage genannt werden, wurden niht öffentlich bekanntgegeben. Die von Cree LED angeführten Patente sind US8049230, US9054257, US9831393, US7718991, US9240395 und USD691100.

Jesse Reiherzer, Vizepräsident des Geschäftsbereichs High Bright von Cree LED, erklärte, dass das Unternehmen weiterhin rechtliche Schritte einleiten werde, um sein geistiges Eigentum zu schützen.

Stellungnahme durch Nanolumens

Nanolumens gab nach der Klageeinreichung eine Stellungnahme ab. Nanolumens ging zwar nicht direkt auf die konkreten Vorwürfe ein, erklärte jedoch, dass sich die Ansprüche nur auf einen begrenzten Teil seiner Produktpalette beziehen und keine Auswirkungen auf seine Geschäftsaktivitäten insgesamt haben werden.

Hier ein Auszug aus der Stellungnahme:

„Nanolumens ist sich der Klage von Cree LED bewusst, die einen kleinen Teil unserer Produktpalette betrifft. Cree LED hat in der Vergangenheit bereits mehrere Patentverletzungsklagen gegen verschiedene Unternehmen eingereicht, darunter auch kürzlich ähnliche Klagen. Wir äußern uns zwar nicht zu laufenden Rechtsstreitigkeiten, möchten jedoch klarstellen, dass die Klage nur einen begrenzten Teil unseres vielfältigen Portfolios an innovativen Lösungen betrifft. [..] Wir prüfen die Vorwürfe gründlich und werden uns mit allen geeigneten rechtlichen Mitteln energisch dagegen verteidigen.“