LG vergibt Wifi-Patente an Amazon

LG Electronics hat mit Amazon einen Lizenzvertrag über die Nutzung von Wlan-Standard-Essential-Patenten geschlossen. Die Vereinbarung umfasst sämtliche Amazon-Geräte mit Wlan-Funktion, darunter Echo-Systeme, Fire TV Sticks und Fire Tablets. 

Standard-Essential-Patente (SEPs) beziehen sich auf technische Vorgaben internationaler Wifi-Standards, die bei der Implementierung von Funktechnologien verbindlich zu berücksichtigen sind. Sie legen definierte Komponenten fest, die für die Unterstützung eines Standards erforderlich sind. Welche funktionalen Elemente Amazon in seinen Geräteserien konkret nutzt oder welche Protokolle betroffen sind, führt LG nicht aus. 

Weitere Lizenzgespräche angekündigt

Nach Angaben des Unternehmens bestehen Gespräche mit weiteren Firmen, die Wifi-Technologien einsetzen. Details zu potenziellen Lizenznehmern, zu zeitlichen Abläufen oder zum Umfang zusätzlicher Vereinbarungen nennt LG nicht. Ebenso bleibt offen, welche Patentfamilien innerhalb des eigenen SEP-Bestands in anderen Produktkategorien relevant sein könnten. 

LG verweist darauf, dass standardbezogene Schutzrechte einen bedeutenden Anteil des eigenen Patentportfolios bilden. Konkrete technische Angaben zu einzelnen Patenten oder zu deren Implementationsparametern macht das Unternehmen jedoch nicht. Damit bleibt die Vereinbarung eine übergeordnete SEP-Lizenzierung ohne benannte technische Spezifikationen oder Funktionsmerkmale.