Erst ein Fünftel ausgegeben

Die Länder haben dem Bund neue Zahlen zum Mittelabfluss für den Digitalpakt Schule gemeldet. Demnach wurden seit Beginn der Laufzeit 2019 Bundesmittel von 1,2 Milliarden Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen ausgegeben. Das sind ein Fünftel der insgesamt 6,5 Milliarden Euro. Zusätzlich sind laufende Projekte im Umfang von 2,4 Milliarden Euro bewilligt.

„Auch wenn der Digitalpakt Fahrt aufnimmt, bleiben die Zahlen hinter unseren Erwartungen zurück“, kommentiert Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. „Eine weitere Beschleunigung ist dringend nötig.“ Daher will das Bundesbildungsministerium gemeinsam mit den Ländern Hürden abbauen.

Rund 16.000 Schulen haben deutschlandweit Gelder erhalten. Im Vergleich zum Stand von vor sechs Monaten sei der heutige Stand laut dem Bildungsministerium eine „ordentliche Steigerung“. Das Ziel, dass bis Ende 2021 die Hälfte der im Basis-Digitalpakt zur Verfügung stehenden fünf Milliarden Euro verplant sein soll, sei fast erreicht.

Der Digitalpakt Schule

Der Digitalpakt Schule besteht aus mehreren Teilen: dem 2019 auf den Weg gebrachten Basis-Digitalpakt Schule für den Ausbau der Infrastruktur in den Schulen, für den der Bund fünf Milliarden Euro zur Verfügung stellt, und den drei Zusatzvereinbarungen, die Bund und Länder im Zuge der Corona-Pandemie vereinbart haben:

1. 500 Millionen Euro für ein Sofortausstattungsprogramm, damit Schulen Endgeräte anschaffen und an Schülerinnen und Schüler ausleihen können, die zuhause keine eigenen Geräte nutzen können. Diese Vereinbarung trat am 4. Juli 2020 in Kraft
2. 500 Millionen Euro, um Leihgeräte für Lehrkräfte zu beschaffen. Diese Vereinbarung trat am 28. Januar 2021 in Kraft.
3. 500 Millionen Euro zur Förderung von Administratoren, die sich um die digitale Technik kümmern sollen. Diese Vereinbarung trat am 4. November 2020 in Kraft.

Insgesamt stehen im Digitalpakt Schule somit 6,5 Milliarden Euro des Bundes zur Verfügung. Diese Finanzmittel des Bundes werden von den Ländern mit zehn Prozent Eigenanteil aufgestockt, so dass sich eine Summe von 7,15 Milliarden Euro ergibt. Die Laufzeit des Digitalpakts endet 2024. Das gilt für alle Teile.