Berlin Werbefrei scheitert

Es wird keinen Volksentscheid zum Gesetzesentwurf von Berlin Werbefrei geben. Das Volksbegehren ist nicht zustande gekommen. Das teilte die Initiative auf ihrer Website mit. Sie hatte bis zum 8. Mai Zeit, rund 170.000 Unterschriften zu sammeln. Diversen Medienberichten zufolge kamen jedoch nur circa 43.000 Stimmen zusammen.

Zwar kämen noch die lokal abgegebenen Stimmen dazu, doch diese würden nach Erfahrung nicht reichen. Zur Halbzeit zählte die Initiative rund 5.600 Stimmen.

In Hamburg war im vergangenen Jahr ein ähnliches Volksbegehren gescheitert. Dort konnten rund 50.000 von benötigten 66.000 Stimmen gesammelt werden.

„Berlin Werbefrei“: Unterschriftensammlung startet