Gegenwind in der Ampelkoalition

Was man anfänglich für einen Tippfehler hielt, sorgt seit einer Woche in der OoH-Branche für Aufregung: Aus acht Stunden Betriebsverbot für Außendisplays wurden sechzehn. Dass davon in Vorgesprächen nicht die Rede war, kritisierte der FAW bereits scharf (invidis berichtete). Nun prangert auch der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Reinhard Houben, die Energiesparverordnung (EnSikuMaV) in einem Brief an Wirtschaftsminister Robert Habeck an, wie aus einem Bericht der Welt hervorgeht.

Energiesparplan: OoH-Branche äußert scharfe Kritik

Änderung in Eigenhand

„Es ist richtig, diesen Bereich in der Verordnung zu berücksichtigen“, heißt es laut Welt-Bericht in dem Brief. „Allerdings entsprechen die Uhrzeiten nicht der vorherigen Formulierungsabsprache, dass der Betrieb von Werbeanlagen von 6 bis 22 Uhr gestattet bleibt.“ Dass es eine frühere Fassung von § 11 EnSikuMaV mit diesem Zeitfenster gab, bestätigte jetzt die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, wie die Welt berichtet.

Reinhard Houben kritisiert in seinem Brief weiter, dass die Laufzeitbeschränkung von 22 bis 16 Uhr zu weit gehe und auch zu pauschal angesetzt sei. Für Werbeanlagen in Sportstätten würden die festgelegten Uhrzeiten demnach keinen Sinn ergeben: „Auch ist es laut dieser Regelung beispielsweise nicht mehr gestattet, Werbebanner in Fußballstadien mit Beginn der meisten Bundesligaspiele eines Spieltages am Samstag um 15.30 Uhr zu beleuchten.“ Ausnahmen gelten für die LED-Banden innerhalb der Stadien (invidis berichtete). Das bestätigt laut Welt jetzt auch die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Für die Werbescreens im Außenbereich von Sportstätten greift das Verbot allerdings. Kritik kommt hier auch von der „Initiative Profisport Deutschland“ (IDP) – die Screens würden ohnehin nur während der Spielzeiten Werbung zeigen. Auch Robert Houben fordert hier deshalb eine Korrektur.

Energiesparplan: Ausnahme für LED-Banden im Sport

Unklarheiten bleiben

Zur IDP gehört auch die Deutsche Fußball Liga (DFL) mit ihren 36 Profimannschaften. Hier war anfangs die Sorge groß, dass mit dem Betriebsverbot wichtige Einnahmequellen für die Sportverbände wegfallen könnten. Auch wenn das Wirtschaftsministerium zumindest für die LED-Banden Entwarnung gab, sind viele Anwendungsbereiche noch ungeklärt. Der Auslegung in Einzelfällen entzieht sich das Ministerium: „Bei der Auslegung von unseren Verordnungen können wir generell keine verbindlichen Aussagen treffen. Dies steht allein den Vollzugsbehörden der Länder beziehungsweise den Gerichten zu“, sagt eine Sprecherin von Habecks Ministerium auf Nachfrage der Welt.